SPD

Zum Projekt "Sicherheit in der Innenstadt" fällt auf, wer anwesend war – und wer nicht. Anwesend waren Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (CDU), Innenminister Herbert Reul (CDU), Beigeordneter Christian Zaum (CDU). Außerdem waren, sicherlich nur zufällig, auch zwei CDU-Landtagskandidaten vor Ort. Nicht anwesend waren der Düsseldorfer Polizeipräsident Norbert Wesseler (SPD), die Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke (SPD), der Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD), der Landtagsabgeordnte Norbert...

"Es gibt in der SPD ganz viele, die nun sicher sind, dass er auch über Wasser laufen kann. Ich bekenne freimütig: Ich gehöre dazu." - Sigmar Gabriel über Gerhard Schröder, Stern, 20. September 2005

Nach fast zwei Jahren Pause kamen die Genossinnen und Genossen im Restaurant Il Lago die Garda zusammen. Es war deutlich erkennbar, dass die Senioren der Landsberger SPD Gesprächsbedarf hatten. Die Stadträtin, Margit Däubler (SPD), informierte über das neue Fahrradwegekonzept der Stadt: In der Breslauer Straße sollen Radwege gebaut werden. In der Münchner Straße ist ein Schutzstreifen für Radfahrer geplant. Damit die Gefahr für Radfahrer im Hinteranger entschärft werden kann, will die Stadt...

Bei der gestrigen Landtagswahl im Saarland haben 4,0% für Tierschutz und Freie Wähler gestimmt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch! Bei insgesamt 18 angetretenen Parteien hatten die Wähler eine breite Auswahl. Dass die von Tierschutz und Freien Wählern in den Vordergrund gestellten Themen deutlich überzeugt haben, haben die Wähler durch ihre stark erhöhte Zustimmung bei der Landtagswahl gezeigt. Nach den...

Carmen Wegge organisiert Spendenaufruf für 200 digitale Endgeräte nach Besuch der Ukrainischen Freien Universität Carmen Wegge ruft gemeinsam mit den SPD Kreisverbänden Starnberg, Landsberg und dem SPD Ortsverein Germering auf, 200 digitale Endgeräte für junge Menschen aus der Ukraine zu spenden. Die Bundestagsabgeordnete möchte so Studierenden, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind, ermöglichen ihr Studium fortzuführen. Wegge, die Mitglied im Innenausschuss ist, hat am Freitag, 11....

Und dies geht nur durch solidarisches Handeln aller! Solidarisch handeln - es ist für uns alle wichtig, dass die Überlastung von Ärzten, Pflegekräften und allen im Gesundheitswesen Tätigen ein Ende findet Solidarisch handeln - damit wir unsere Angehörigen in Krankenhäusern und Pflegeheimen wieder besuchen können Solidarisch handeln - das heißt auch Leben retten. Operationen, auf die viele Menschen dringend warten, dürfen nicht weiter verschoben werden. Solidarisch handeln - es ist...

Sie kriegen den Hals einfach nicht voll! Biontech profitiert finanziell in außergewöhnlicher Weise von der Strategie, welche die Bundesregierung zur Eindämmung von Covid-19 verfolgt. Marburg ist einer der Produktionsstandorte von Biontech. Obwohl die Geschäfte kaum besser laufen könnten, "bittet" Biontech die Stadt Marburg, die Gewerbesteuer zu senken. Das Vorhaben scheint im Marburger Rathaus auf offene Ohren zu stoßen. Dies könnte zu einer ersten, ernsten Zerreißprobe für die Koalition aus...

500,- Euro kamen im letzten Jahr zusammen, die die Genossinnen und Genos-sen für den Tierschutzverein Landsberg spendeten. Heuer soll zwei Organisatio-nen mit dem Verzicht auf die Böllerei an Sylvester eine Spende zukommen. Der Tierschutzverein Landsberg, und die AWO Landsberg, Lesepaten, brauchen dringend Unterstützung für ihre ehrenamtliche Tätigkeit an Kindern und an Tieren. Die Kontonummer für die Spende an den Tierschutzverein Landsberg lautet: IBAN DE90 7005 2060 0000 0917 51, Sparkasse...

An der Raute arbeitet er noch!

Angela Merkel, noch einige Tage geschäftsführende Bundeskanzlerin, ist mit dem Großen Zapfenstreich bereits verabschiedet. Sie führt wohl noch einige wichtige Telefonate, bemüht sich vielleicht noch um eine Deeskalation des Konflikts um die Ukraine, eventuell sogar mit Erfolg. Ansonsten richtet sie sich auf ihren Ruhestand ohne politische Verantwortung ein. Es ist nur noch eine Frage von Tagen, bis Olaf Scholz der neue Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird und es zu einer Ampelregierung...

Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat fertig - den Koalitionsvertrag. Das gute Stück ist stolze 178 Seiten dick. Ob es auch stark ist, wird die Lektüre zeigen. Kostet Zeit, um das zu lesen. Eine Bewertung ist für mich daher noch nicht möglich. Nach und nach werde ich Stellungnahmen veröffentlichen. Bis meine eigene fertig ist. Wer sich selbst ein Bild machen will, kann das Original hier lesen. Sören Bartol (SPD), der im Landkreis Marburg-Biedenkopf direkt gewählte...

Landsberg In einer Mitgliederversammlung verlieh Martin Stolac, der Vorsitzende der Landsberger SPD, Ehrenurkunden an vier verdiente Mitglieder. Sie hielten der SPD über 10 bis 55 Jahre die Treue. Besonders freute sich der Laudator, Ingo Lehmann, dass die Geehrten nicht nur stille Beitragszahler sind, sondern alle aktiv im Ortsverein mitarbeiten. So engagiert sich zum Beispiel Ernst Schatz, seit 55 Jahren Mitglied, als ehrenamtlicher Betreuer verschiedener Seniorengruppierungen in Landsberg....

Landsberg Hauptreferent bei der Mitgliederversammlung der Landsberger SPD im Waitzingers war Erwin Karg, der Bürgermeister von Fuchstal. Lautstark und authentisch begeisterte er die Genossen mit seinem Vortrag über das Projekt "Energiezukunft Fuchstal". Mit dem Projekt Energiezukunft Fuchstal werden Maßnahmen zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zu Systemintegration und Sektorenkopplung verfolgt. Soweit das Auge reicht, ist das Konzept der Gemeindeverwaltung Co2-neutral. Weitgehend wird es...

Viele Menschen in Deutschland gehen von einer künftigen Ampelkoalition aus. Nach den Sondierungsverhandlungen laufen nun seit einiger Zeit die Koalitionsverhandlungen, die ohne Schaulaufen über die Bühne gehen, wie wir es 2017 bei den Verhandlungen einer Jamaica-Koalition erlebt haben, die mit dem Ausstieg der FDP endeten, die es vorzog, "nicht zu regieren als falsch zu regieren". Die FDP dürfte es nicht noch einmal dazu kommen lassen wollen, aber da gibt es ja noch die Grünen, in deren Mägen...

SPD, Grüne und FDP haben sich einen ehrgeizigen Zeitplan gesetzt. Der Koalitionsvertrag soll bis Ende November fertig sein – vieles soll besser laufen als vor vier Jahren. SPD, Grüne und FDP wollen bis Anfang Dezember eine neue Bundesregierung bilden. Das haben Vertreter der drei Parteien am Donnerstag in Berlin zum Beginn der formalen Koalitionsverhandlungen angekündigt. Der neue Bundeskanzler könnte somit schon zum Nikolaustag präsentiert werden! .... mal sehen, welche Geschenke er für uns im...

Aus dem Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel (Stadt Hannover) berichte ich ausführlich auf "Stadtreporter.de". Hier folgt aber der Text einer Pressemitteilung für die SPD-Bezirksratsfraktion: Endspurt für den bisherigen Bezirksrat Döhren-Wülfel. Anfang Oktober trafen sich zum letzten Mal die Ortspolitiker zu einer Sitzung im Saal des Freizeitheims Döhren. Die fünfjährige Wahlperiode endet mit Ablauf des Monats. Und auch auf dieser Sitzung hatten sich die Bürgervertreter wieder einmal eine volle...

Das heute präsentierte Sondierungspapier der Ampelaspiranten SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP bleibt in manchen Belangen noch recht allgemein und gibt allenfalls eine Richtung vor. Einige Passagen enthüllen aber bereits jetzt, bevor es in Koalitionsverhandlungen geht, Konkretisierungen, die da sind, mal mehr, mal weniger ausgeprägt:  - Weder neue Steuern oder Steuererhöhungen noch steuerliche Entlastungen - Keine Aufhebung der Schuldenbremse - Keine Anhebung des Renteneintrittsalters -...

... In den Drei wichtigsten Bereichen Klimapolitik: Ab wann müssen Neuwagen emissionsfrei sein, wie viele Ladesäulen für E-Autos werden eingerichtet, wie stark steigt der CO2-Preis und wie sieht ein Ausgleich für sozial schwache Familien im Rahmen der Energiepolitik aus? Finanz- und Wirtschaftspolitik: Wie sollen die Schuldenregeln reformiert werden, welche derzeit wegen Corona ausgesetzt sind, aber ab 2023 wieder greifen sollen? Gravierende Umstrukturierungen in Richtung regenerierbare...

Grüne und FDP haben es von Anfang an in der Hand, welcher der beiden "großen" Parteien sie in die Regierung verhelfen. FDP-Chef Christian Lindner sagte, die Parteiführung habe beschlossen, "Vorsondierungen" mit den Grünen aufzunehmen. "Zwischen Grünen und FDP gibt es die größten inhaltlichen Unterschiede bei den Parteien des "demokratischen Zentrums", die jetzt über eine Regierungsbildung miteinander sprechen konnten. Es ist offen, welche Parteien die neue Regierung in Deutschland bilden...

DIE LINKE scheitert mit 4,9 Prozent bei der Bundestagswahl an der Sperrklausel. Dank dreier Direktmandate, die Gesine Lötzsch und Gregor Gysi in Berlin und Sören Pellmann in Leipzig gewannen, zieht DIE LINKE dennoch mit 39 Abgeordneten in den Bundestag ein. Ein schlechtes Abschneiden der Partei war zu befürchten, weil innerparteilicher Zoff und Personalquerelen in einem Wahlkampf sicherlich nicht hilfreich sind. Auch die nahezu unbedingte Unterstützung der Partei für die Linie der...

Sonntag war die Wahl und nun gibt es die Ergebnisse! Nach wochenlangen Spekulationen kennen wir endlich die Wahlergebnisse, und wer nach dieser Wahl nun in unserem Bundestag sitzt. Die Zahlen (laut dem Stand vom Schreiben dieses Beitrags) sehen so aus. Die stärkste bis zur schwächsten von oben nach unten: SPD 25,7 %, welches 5,2 % mehr als der letzten Wahl in 2017 ist. UNION 24,1 %. Sie verloren 8,8 %, ein heftiger Schlag gegen die CDU spezifisch. Grüne 14,8 %. 5,9 % mehr als bei der letzten...

SPD Königsbrunn nimmt unterschiedliche Gelegenheiten wahr, um im 100.-Jubiläumsjahr zu feiern „Ich muss schon sagen, ihr traut euch was!“, so begann Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr ihre Rede beim politisch musikalischen Weißwurstfrühstuck des Ortsverein Königsbrunn und fuhr fort: „Gegen Ende des Wahlkampfs einzuladen, um zu feiern, da braucht es schon einen kräftigen Grund!“ Doch genau den hatten die Genossinnen und Genossen in der Brunnenstadt ja tatsächlich. Auf 100 Jahre...

60Plus-Stammtisch im Il Lago di Garda. Ingo Lehmann, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe 60Plus der Landsberger SPD, kam mit aktuellen Themen so kurz vor der Bundestagswahl mit den Genossinnen und Genossen sehr schnell in eine anhaltende Diskussion. Aber auch regionales kam nicht zu kurz: Ein Zeitungsausschnitt in dem Tom Bohn, ein Landsberger Stadtrat, die Sperrung der Alten Bergstraße für Radfahrer fordert, hatte die Diskussion auf die regionale Ebene fokussiert. Gerade noch kurz vor dem...

Nur wenig Neues bei der Podiumsdiskussion der Bundestagskandidatinnen und -kandidaten beim „DIMI“ in Kaufering. Eingeladen hatte der DGB Ortsverein Landsberg. Am Podium saßen für BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Martina Neubauer, für die CSU in Vertretung von Michael Kießling, Dr. Thomas Goppel, für die FDP Britta Hundesrügge, für DIE LINKE Simone Ketterl und für die SPD Carmen Wegge. Alle möchten für den Wahlkreis 224, Starnberg/Landsberg und Germering in den Bundestag einziehen. Fragen der Moderatorin,...

Ein Fest für die ganze Familie Am letzten Sonntag, den 12.09.2021 fand nach einjähriger Unterbrechung aufgrund Corona wieder das SPD Sommerfest im Hasenheim statt. Zu Beginn begrüßte der Vorsitzende der SPD Gersthofen Dennis Stolarski die zahlreiche Geste, zu denen neben den örtlichen Mitgliedern und Ihren Familien auch die Landtagsabgeordnete Frau Dr. Simone Strohmeyer zählte. Nach dem gemütlichen Kaffee und Kuchen folgte der kurze, aber prägnante offizielle Teil des Sommerfestes, die Ehrung...

In den letzten 16 Jahren stellte die Union mit Angela Merkel die Kanzlerin, zumeist in einer Regierungskoalition Union-SPD, unterbrochen durch Union-FDP. Der Ausgang der bevorstehenden Bundestagswahlen ist ungewiss, verschiedenste Koalitionen sind optional. Von Richtungsstreit ist oftmals die Rede, was ich den Grünen abnehme, aber ansonsten geht es m.E. hauptsächlich um Macht der Macht willen. Rot-Grün-Rot hat reale Chancen, wenn die LINKE ihre Forderung nach einem Nato-Ausstieg auf Eis legt....

 Hoher Besuch an Gersthofens neuem, modernem Bahnhof Am Freitag, den 10.09.2021 fand sich am Gersthofer Bahnhof hoher Besuch ein. Florian von Brunn, der Vorsitzende der Bayern SPD und Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion im Landtag schaute sich zusammen mit der sozialen Bundestagskandidatin Heike Heubach und dem SPD Ortsverein Gersthofen den neu gestalteten Bahnhof an. Zuerst hieß der Ortsvereinsvorsitzende Dennis Stolarski die Anwesenden, inklusive Gersthofens Ehrenbürger Josef Schuler,...

Die turnusgemäße Mitgliederversammlung der Landsberger SPD votierte im „Waitzingers“ einstimmig für Martin Stolac als neuen Vorsitzenden. Gertrud Brandl-Beuth kandidierte aus persönlichen Gründen nicht mehr. Obwohl die Pandemie ihren Aktivitäten Grenzen setzte, konnte Brandl-Beuth über 2 erfolgreiche Jahre berichten: Veranstaltungen zur Kommunalwahl, ein Spendenaufruf für das Tierheim und eine Onlinediskussion mit den Kandidaten für den Landesvorsitz der Bayern-SPD waren die Highlights ihrer...

Zumindest aus SPD Sicht. Denn am 23.07.2021 fand in Gersthofen die Jahreshauptversammlung der SPD Augsburg-Land statt. Mit prominenten Gästen wie Harald Güller und Simone Strohmeyer und der SPD Bundestagskandidatin Heike Heubach. Fabian Wamser, der bisherige und auch neue Vorsitzende der SPD Augsburg-Land, wurde mit 100% der Stimmen wiedergewählt. Besonders freut die Gersthofer SPD, dass Janine Hendriks mit einem super Wahlergebnis als stellvertretende Vorsitzende bestätigt wurde. Auch mit...

Der 27 -jährige wurde zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt Bei der Jahreshauptversammlung der Gersthofer SPD, die unter den Coronabedingungen und in Anwesenheit des 1. Bürgermeisters Michael Wörle stattfand, stellte nach einer sechsjährigen Amtszeit Janine Hendriks ihre Funktion als Ortsvereinsvorsitzende zur Verfügung. Mit 96% der abgegebenen Stimmen wählten die SPD-Mitglieder mit Dennis Stolarski den jüngsten Ortsvereinsvorsitzenden ihrer fast 120.jährigen Geschichte. In seinem Grußwort...