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Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Köln / IHK Podiumsdiskussion: Freie Wähler kritisieren: Absage von Grünen und SPD schadet der Demokratie | Foto: Frei von Rechten Dritter

IHK Skandal um Podiumsdiskussion
Freie Wähler Kritik: Absage von Grünen und SPD schadet Demokratie

(Köln) Wir FREIE WÄHLER in Köln sehen durch die Absage von Grünen und SPD unsere Demokratie beschädigt. Statt jede Möglichkeit zu nutzen, die Menschen von der Notwendigkeit zu überzeugen, bei demokratischen Wahlen keiner extremistischen Partei ihre Stimme zu geben, duckt man sich lieber weg und begründet dies mit der Teilnehme einer unbequemen und in Teilen extremistischen Partei. So treibt man der AfD weitere Wähler zu und entfremdet die Menschen von der Politik.“ Kritisiert Torsten Ilg,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 26.04.24
  • 3
  • 1
Foto: Staatsministerium für Digitales

Förderung Games-Projekte
Digitalminister Dr. Fabian Mehring: „Rückenwind für Bayerns Kreativ-Champions!“

Bayern fördert über den FFF Bayern 13 neue Gamesprojekte mit insgesamt 1.682.904 Euro. Damit werden Produktionen, Prototypen und Konzepte von Games-Entwicklern aus München, Erlangen, Reichenberg, Bayreuth, Augsburg, Würzburg, Nürnberg, Wörth und Mering unterstützt. Bayerns Digital- und Gamesminister Dr. Fabian Mehring erklärt: „Wir schaffen im Freistaat die besten Rahmenbedingungen, um unsere Studios auf die Überholspur zu bringen. Deshalb geben wir Bayerns Kreativ-Champions in der aktuellen...

  • Bayern
  • München
  • 26.04.24
07:45 Uhr MESZ: Fregatte HESSEN läuft mit Schlepperhilfe in Málaga ein | Foto: P. Gross
3 Bilder

EUNAVFOR ASPIDES
Fregatte HESSEN erreicht Málaga

0550 Zulu: Schiff hat die Molenköpfe Málaga einlaufend passiert 0606 Zulu: Schiff hat mit Steuerbordseite an Außenmole festgemacht. So in etwa dürfte der heutige Eintrag ins Schiffstagebuch der HESSEN aussehen. Zulu- Zeit ist übrigens Bordzeit und entspricht UTC (Greenwich- Time).  Um die Mitteleuropäische Zeit zu erhalten, müssen wir noch eine Stunde hinzurechnen und da wir bereits auf Sommerzeit umgestellt haben, sogar zwei. Kurz: Um 08:06 Uhr unserer Zeit machte die HESSEN mit Hilfe zweier...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 26.04.24
  • 7
  • 4

Was zu häufig vergessen wird
Der Mensch ist ein Individuum

Vergewaltigung ist ein no go in jedweder Situation und gehört dringend abgestellt. Männer, die vergewaltigt haben, sind Männer, die vergewaltigt haben. Von einem "Vergewaltiger" zu sprechen, ist nach meiner Lesart nur statthaft, wenn ein Mann die innere Bereitschaft zu vergewaltigen nicht abgelegt hat. Für jedes Fehlverhalten gilt, der Täter muss bereuen und die Bereitschaft, auf die selbe Art erneut schuldig zu werden, klipp und klar ablegen. Je nach Schwere der Schuld darf man tätige Reue...

  • Berlin
  • Berlin
  • 26.04.24
Bevor die Fläche an der Wasserkunst bepflanzt wurde, verteilten Mitarbeiter der Stadt ein Dachgartensubstrat um das markante Wismarer Wahrzeichen. Foto: Helmut Kuzina
6 Bilder

Extremer Pflanzenstandort
Wildblumenareal an Wismars Wasserkunst

Das untere Segment rund um die Wasserkunst ist ein extremer Standort für Wildblumen, im Sommer äußerst trocken und heiß, im Winter enorm der Kälte und dem Wind ausgesetzt. Dennoch hat die Stadt – in Absprache mit dem Denkmalschutz – das Areal mit unzählig vielen insektenfreundlichen Wildblumen bepflanzen lassen, darunter Heidenelken, Thymian, Küchenschellen. Passanten beobachten, wie sich die Begrünung in exponierter Lage entwickelt. April 2024, Helmut Kuzina

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Wismar
  • 26.04.24
  • 1
  • 2

Hausärztliche Versorgung
Landkreis Günzburg vergibt Medizinstipendium

Der Landkreis Günzburg unterstützt Medizinstudenten und vergibt zwei Stipendien für ein Medizinstudium an der Semmelweis Universität in Budapest (Ungarn). Im Gegenzug verpflichten sich die Stipendiaten, mindestens fünf Jahre im Landkreis Günzburg zu arbeiten. „Wir wollen damit vor allem die hausärztliche Versorgung im Landkreis Günzburg sichern“, so Landrat Hans Reichhart. Die Stipendien werden erstmals zum Wintersemester 2024 vergeben. Der Landkreis Günzburg ist wie andere ländliche Regionen...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 26.04.24
  • 1
RB34 in Bad Vilbel
65 Bilder

Ausbau Main-Weser-Bahn
Ausbau der Main-Weser-Bahn am 23.4.2024

Eigentlich war es noch keine Zeit für einen neuen Besuch an der Main-Weser-Bahn zwischen Bad Vilbel und Frankfurt. Am 23.4.2024 hatte ich einen Termin in Frankfurt, und wegen des an diesem Tage mal sehr sonnigen Wetters lohnte es sich, vorher die Baustellen der Main-Weser-Bahn zu besuchen. In Bad Vilbel waren einige Arbeiter am Bahnsteig zwischen Gleis 1 und 2 tätig. Hier waren wohl noch Restarbeiten an der Bahnsteigoberfläche zu erledigen. Wer die Treppe zum Bahnsteig hochkommt, blickt auf...

  • Hessen
  • Bad Vilbel
  • 25.04.24
Auffällige Fahrmanöver der Fregatte HESSEN, die auf ein kleines Training mit den spanischen Bündnispartnern hindeuten. | Foto: P.Gross

Endlich ein entspanntes Wochenende
Fregatte HESSEN läuft Málaga an

Ein Bild von einem Schiff besucht die Geburtsstadt Picassos- ich finde, das passt. Die Fregatte HESSEN steuerte heute morgen einen etwas ungewöhnlichen Kurs auf ihrem Weg Richtung Gibraltar. Ungewöhnlich, weil der Kurs ein wenig von der Hauptroute abwich und eher landnah lag. Gleichzeitig fuhr die HESSEN mit nur mittlerer Geschwindigkeit, so dass von Eile keine Rede sein konnte. Es schienen alles Indizien dafür zu sein, dass etwas passieren sollte. Um 11:OO MESZ kam es dann zu einem ersten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 25.04.24
  • 7
  • 4
2 Bilder

Mitgliederversammlung
Jenny Schack beim CSU Ortsverband Günzburg

Bei der Mitgliederversammlung des CSU Ortsverbands Günzburg im Sportheim in Wasserburg gab der CSU Ortsvorsitzende Philipp Rauner einen umfassenden Überblick über die Aktivitäten und Erfolge des vergangenen Jahres sowie über die zahlreichen politischen Veranstaltungen, die organisiert wurden. Besonders freute es Rauner, dass auch ein monatlicher Stammtisch zur Stärkung der Gemeinschaft und zum regelmäßigen Austausch etabliert werden konnte. Der CSU Ortsschatzmeister Jörn Nagel präsentierte...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 25.04.24

Digitalisierung
1,8 Millionen Euro Förderung für schnelles Internet in Haldenwang

Haldenwang surft bald mit Gigabit: Die Gemeinde erhält eine Förderung fast 1,8 Millionen Euro für den Ausbau von ultraschnellem Internet im Rahmen der Gigabit-Initiative des Freistaats Bayern. "Der Ausbau von schnellem Internet ist entscheidend, um die Lebensqualität und die wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit unserer Regionen zu stärken und den Bürgerinnen und Bürgern eine zeitgemäße Teilhabe an der digitalen Welt zu ermöglichen", sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Bei...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 25.04.24
Foto: Andreas Gebert

Energiewende
Drei Gemeinden aus drei Landkreisen gehen Herausforderungen der Energiewende gemeinsam an

Altenmünster, Holzheim und Winterbach möchten ein Kommunalunternehmen gründen – jetzt kommt Rückenwind aus München Die Gemeinden Altenmünster, Holzheim und Winterbach möchten sich gemeinsam den Herausforderungen der Energiewende stellen. Die Bürgermeister aus drei Landkreisen verfolgen das Ziel, Energie aus kommunaler Hand unter größtmöglicher Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu erzeugen sowie anschließend zu vermarkten. Für diese Vision arbeiten die drei Kommunen bereits seit längerer...

  • Bayern
  • Altenmünster
  • 25.04.24
Foto: Michaela Meier

Vorlesetag
Minister Dr. Mehring sorgt für Kino im Kopf

Staatsminister zu Besuch an der Grund- und Mittelschule Thierhaupten Zum Vorlesetag 2023 fragte die Schulleitung der Grund- und Mittelschule Thierhaupten bei Dr. Fabian Mehring an, ob er ihre Klassen zum bundesweiten Vorlesetag besuchen möchte. Da der Stimmkreisabgeordnete bereits terminlich in anderen Schulen gebunden war, musste der heutige Minister absagen und versprach, den nachzuholen. Nun hat der Staatsminister für Digitales sein Versprechen eingelöst. Am frühen Montagmorgen warteten die...

  • Bayern
  • Thierhaupten
  • 25.04.24

Tugenden, die man von der Hauptstadt lernen kann
Die Geduld des Berliners

Ja, wer von Außen auf diese Stadt blickt, mag die Stirne runzeln, und dennoch werde ich nicht müde, meine Stadt zu verteidigen. Viele Missstände werden hingenommen. Als Paradebeispiel fällt mir ein U-Bahnhof ein, der seit mindestens 8 Jahren im Bau ist und nicht fertig wird. Der Berliner nimmt es hin. Optisch ist diese Baustelle nicht ansprechend. Und sie ist mit Lärm verbunden. Der Berliner knurrt und murrt nicht. Er passiert in Massen diese Baustelle und akzeptiert diese Missstände. In Berlin...

  • Berlin
  • Berlin
  • 25.04.24

Konjunkturumfrage der HWK Schwaben
Wirtschaftliche Besserung in Sicht?

Lage am Bau weiter schwierig, aber Erwartungen nicht mehr so pessimistisch Allen Schwierigkeiten zum Trotz ist die Mehrheit der befragten schwäbischen Handwerksunternehmen mit der eigenen wirtschaftlichen Lage zufrieden. 82 Prozent der Betriebe bewerten ihre Situation als gut oder befriedigend, 18 Prozent als schlecht. Im Vergleich zur Befragung vor drei Monaten haben sich die Zustimmungswerte kaum verändert. Weiter angespannt ist Lage im Bauhauptgewerbe. Die Erwartungen für die kommenden...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 25.04.24

Bildungsgewerkschaft GEW
Probleme in Schulen - Einsatzbereitschaft trifft nach wie vor auf Hindernisse

Bad Lauterberg/Bad Sachsa. In der Jahreshauptversammlung des Ortsverbands Bad Lauterberg / Bad Sachsa der Bildungsgewerkschaft GEW vor zwei Monaten ging es unter anderem um bürokratische Hindernisse für Lehrkräfte im Ruhestand, die bereit sind, noch Unterricht zu erteilen und den landesweit beträchtlichen Unterrichtsausfall ein wenig abzumildern. Bemängelt hatte die GEW, dass gestandene Lehrkräfte für jeden auf kurze Zeit befristeten Vertretungsvertrag neben anderen umfänglichen Papieren immer...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 24.04.24
  • 1
Die KOMMUNA vor Sewastopol | Foto: George Chernilevsky, gemeinfrei
2 Bilder

Das Ende der KOMMUNA
Vom Zaren gebaut, von der Ukraine zerlegt

Wer kennt sie nicht? Die AURORA ist ein Kriegsschiff der ehemaligen Kaiserlich Russischen Marine und liegt seit 1956 als Museumsschiff in Sankt Petersburg. Das Schiff gilt unter der Bezeichnung Panzerkreuzer Aurora als Symbol der Oktoberrevolution und ist einer der wenigen erhaltenen Geschützten Kreuzer. Gebaut 1902 sicherte sich die AURORA bereits fünfzehn Jahre später einen Platz in der Geschichte, als sie den Bolschewisten 1917 während der Oktoberrevolution mit einem Blindschuss das Signal...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 24.04.24
  • 3
  • 4

Ortsverband CSU Gersthofen
Jahreshauptversammlung der CSU Gersthofen

Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Gersthofen mit Berichten, Ehrungen und Wahlen Der CSU-Ortsverband Gersthofen hält am Montag, 29. April, mit Beginn um 18.30 Uhr im „Gasthof Stern“ (Seitz) seine diesjährige Jahreshauptversammlung ab. Im Rahmen der Tagesordnung erstatten der CSU-Ortsvorsitzende Patrick Haas und die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften von Frauen Union (FU), Junge Union (JU) und Senioren-Union (SEN) sowie der Schatzmeisterin und die Rechnungsprüfer ihre...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 24.04.24
Foto: Staatsministerium für Digitales

Fake-News
Mehring: „Was am Stammtisch kriminell ist, muss auch im Internet illegal sein!“

Immer öfter wird der öffentliche Diskurs durch Falschmeldungen und Fake-News beeinflusst. Zu den anstehenden Europawahlen am 9. Juni sollen Bürgerinnen und Bürger nun besonders auf die Gefahren, Hintergründe und Motive aufmerksam gemacht werden. Hierzu hat der Bayerische Staatsminister für Digitales, Dr. Fabian Mehring, die Stadt Friedberg besucht und gemeinsam mit dem Verein „Deutschland sicher im Netz“ (DsiN) mit zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Gefahren von...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 24.04.24

Verkehr
Segen für die ausgebaute Kreisstraße zwischen Deubach und Wettenhausen

Neun Monate lang wurde die Kreisstraße zwischen Deubach und Wettenhausen ausgebaut. Die meiste Zeit war die 2,1 Kilometer lange Strecke für den Verkehr gesperrt. Nun sind die Bauarbeiten abgeschlossen und die Strecke konnte Anfang April wieder für den Verkehr freigegeben werden. Jetzt erhielt die ausgebaute Kreisstraße auch den kirchlichen Segen und damit die offizielle Freigabe. Gebaut wurde zwischen Juli 2023 und April 2024 Die Bauarbeiten begannen im Juli 2023 und endeten am 5. April 2024....

  • 24.04.24
Fregatte HESSEN in Fahrt | Foto: Deutsche Marine, Brakensiep

EUNAVFOR ASPIDES
Fregatte HESSEN bereits auf dem Rücktransit?

Nix war's mit Santorin und nix mit Zakynthos. Auch meine Vermutung, die HESSEN würde noch bis Mittwoch in Souda Bay verweilen, lief ins Leere. Bereits gestern verließ das Schiff die kretische Naval Base und nahm Kurs auf die Straße von Messina. Und hier überraschte mich die HESSEN erneut: kurz vor dem Erreichen der Ansteuerung zur Meerenge drehte die HESSEN bei und steuerte plötzlich einen südwestlichen Kurs. Ungewöhnlich, wie ich finde. Aber vielleicht eine wetterabhängige Entscheidung?   Sie...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 23.04.24
  • 6
  • 4
v.l.n.r.: Doris Hafner, Wolfgang Friedinger, Heike Uhrig, Margit Stapf, Markus Rohrer, Karina Bischke, Juliane Vinzelberg, Sabine Grünwald, Benjamin Schorer. Ariane Schwab-Würstle war abwesend. | Foto: Doris Hafner

Kampagne Fairtrade-Towns
Schwabmünchen ist weiterhin „Fairtrade-Stadt“

Die Stadt Schwabmünchen erfüllt weiterhin alle fünf Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne und trägt für weitere zwei Jahre den Titel Fairtrade-Stadt. Die Auszeichnung wurde erstmalig im Jahr 2022 durch Fairtrade Deutschland e.V. verliehen. Seitdem baut die Kommune ihr Engagement weiter aus. Erster Bürgermeister Lorenz Müller freut sich über die Verlängerung des Titels: „Die Bestätigung der Auszeichnung ist ein schönes Zeugnis für die nachhaltige Verankerung des fairen Handels in Schwabmünchen....

  • Bayern
  • Schwabmünchen
  • 23.04.24
  • 1
  • 1

Verkehrsberuhigung Vörier Straße in Weetzen
Es ist vollbracht!

Es ist vollbracht! Tempo 30 in der Vörier Straße in Weetzen und das Aufbringen von Fahrradpiktogrammen sind jetzt offiziell in einer zwischen Region Hannover und der Verkehrsbehörde der Stadt Ronnenberg abgestimmte Stellungnahme verkündet. Was war geschehen? Seit Jahren wünschen sich nicht nur Anwohnende die Verkehrsberuhigung auf der Vörier Straße. Es war unverständlich, warum die Stadt Ronnenberg hier bisher noch nicht tätig geworden und zumindest ein Tempo 30 festgelegt hat. So nahm sich ein...

  • Niedersachsen
  • Ronnenberg
  • 23.04.24

Bestattung
Neue Formen der Bestattung

In Sachsen-Anhalt wird seit letztem Jahr über eine Reform des Bestattungsgesetzes des Landes beraten. Das hat mich veranlasst, mal nachzusehen, worauf die Möglichkeit der Bestattung in einem Friedwald beruht, wenn doch Friedhofszwang herrscht. Die Lösung habe ich auf der Internetseite des Landes...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 23.04.24
  • 3
Sternradfahrt 2024 in der gesamten Region Hannover | Foto: Beitragstext und Bild: Fahrrad-Club ADFC Region Hannover e.V.

GROßE Stern-🚲-Tour am Sonntag, 26. Mai 2024
Über die Schnellwege: ADFC-Region-Hannover-🚲-Fahrrad-🚲-Sternfahrt 2024 in Planung! Start auch um 11:30 Uhr am Marktplatz in Langenhagen

Einladung an alle Radinteressierten: ■ Mitfahrt kostenfrei ■ Ohne Anmeldung Große ADFC Sternfahrt am 26. Mai 2024Liebe Radfahrende in der Region Hannover, zum zweiten Mal organisiert der Regionsverband Hannover des ADFC e.V. eine Fahrradsternfahrt als Demonstration für eine Verkehrswende zugunsten des Radverkehrs und für mehr Klimaschutz.  Unseren Forderungen möchten wir Nachdruck verleihen und mit der Fahrradsternfahrt Demonstration ein sichtbares Zeichen setzen für mehr Radverkehr. 3 - 2 - 1...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 23.04.24
  • 1
Foto: Volker Tanner, Staatskanzlei Brandenburg

Digitalministerkonferenz
Mehring: „Zeitenwende deutscher Digitalpolitik“

Mit der konstituierenden Sitzung der ständigen Digitalministerkonferenz am 19. April 2024 in Potsdam erreicht die Digitalisierung Deutschlands einen bedeutenden Meilenstein. Sie geht auf die Länderinitiative unter dem Vorsitz Bayerns aus dem Juni 2023 zurück und markiert einen bedeutenden Schritt in der Koordinierung der Digitalpolitik auf Länderebene. Die Digitalministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren der 16 Bundesländer hatten sich damals einstimmig für die Etablierung...

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 23.04.24
Situation an der Bahnunterführung vor und nach dem Umbau. | Foto: Dr. Dietmar Kuhlmann, Neusäß
4 Bilder

Bahnunterführung ohne Fußgängersicherung
Schulweg gefährlicher als vorher?

Nach 9-monatiger Sperrung und Umbau wurde am 22. April die Landrat-Dr.-Frey-Straße zwischen Remboldstraße und Alpenstraße im Bereich der Bahnunterführung wieder für den Verkehr freigegeben. Dabei wurde der Gehweg von der östlichen auf die westliche Seite verlegt, um den neuen Bahnsteigzugang an den Gehweg anzuschließen. Zusätzlich wurde die Kreuzung an der Remboldstraße/Pallerstraße umgebaut, um den Weg für die Schüler zum Schulzentrum nach mehrfachen Aussagen der Stadt, „sicherer“ zu...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 22.04.24
  • 1
  • 1

Hochwasserschutz
Mehring: „Digitale Zukunft wird in Bayerns Kommunen Realität“

Vom digitalen Modell der Stadt Schwabach zur Abmilderung der Folgen von Hochwasser, bis hin zur intelligenten Verkehrssteuerung bei der Suche eines freien Parkplatzes im oberpfälzischen Schwandorf – bei der Abschlussveranstaltung des Projektes „TwinBy – Digitale Zwillinge für Bayern“ in München präsentieren die teilnehmenden Kommunen ihre 17 Projekte und Ergebnisse. Digitalminister Dr. Fabian Mehring zeigt sich beeindruckt von der Umsetzung vor Ort nach nur einem Jahr und dem leidenschaftlichen...

  • Bayern
  • Schwabach
  • 22.04.24
Die Fregatte „Hessen“ hat bei Aspides 27 Handelsschiffe begleitet


 | Foto: @Bundeswehr / PAO Aspides

Bundeswehr
Fregatte „Hessen“ beendet nach 58 Tagen im Krisengebiet ersten scharfen Einsatz

Nach 58 Tagen im Einsatzgebiet der Operation EUEuropäische Union NAVFOR Aspides hat die Fregatte „Hessen“ mit Beginn der Passage durch den Suez-Kanal am 20. April ihren mandatierten Auftrag erfüllt: Sie schützte zivile Schiffe im Roten Meer vor Angriffen der Huthi-Milizen.Das Einsatzgebiet, das sich vom südlichen Ende des Suez-Kanals bis in den Persischen Golf und den Indischen Ozean erstreckt, hat eine Größe von rund 5.140.000 Quadratkilometern. Die rund 240 Soldatinnen und Soldaten an Bord...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Gelsenkirchen
  • 22.04.24
  • 2

Migration
Landkreis Günzburg ist Pilotkommune für Bezahlkarte

Der Landkreis Günzburg ist Pilotkommune zur Einführung der sogenannten „Bezahlkarte“ für Asylbewerber. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) mit: „Ziel des Freistaats ist es, die Leistungen für Asylbewerber möglichst auf Sachleistungen umzustellen. Mit der bayerischen Bezahlkarte senken wir durch die Reduzierung des zur Verfügung stehenden Bargelds einen Zuzugsanreiz nach Deutschland und verhindern, dass Geld ins Ausland überwiesen wird“, sagt die Günzburger...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 22.04.24

Beiträge zu Politik aus

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