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SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik

Wie ist das mit der Gleichmacherei?

WAS IST EIN SOZIALSTAAT : Die LINKEN wollen den Reichen das Geld wegnehmen und es den Armen geben oder sie erschießen. Die GRÜNEN wollen alle Flüchtlinge ins Land lassen, damit sie auch ein so schönes Leben führen können wie wir. Wir Deutschen wollen alleine den Klimawandel verhindern, sodass die ganze Welt in sauberer Luft leben kann. Kevin Kühnert will alle Unternehmen verstaatlichen damit alle Bürger etwas davon haben. Ist das wirklich die Lösung aller Probleme?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 05.03.20
  • 2
  • 2
Lokalpolitik
3 Bilder

Besitzen unsere Politiker im Moment nur noch einen Tunnelblick?

POLITIK : Ich haben den Eindruck das sich unsere Politiker im Moment in einem Klima-Rauschzustand befinden. Wie gelähmt jagen sie nur noch dem Klimawahn nach, ohne sich um die anderen wichtigen Sachen zu kümmern. Hinzu kommt noch, dass sich seit einiger Zeit ein Greta-Virus ausbreitet. Selbst durch den versuchsweisen  Einsatz von Vernunft lässt er sich nicht in den Griff bekommen. Wann wird denn endlich auch mal wieder richtige Politik für den Bürger gemacht?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 13.12.19
  • 1
  • 3
Lokalpolitik
10 Bilder

Das waren noch ganze Kerle !

MÄNNER : Waren die Männer früher männlicher als heute, oder hat das nur den Anschein? Heutzutage tragen die Männer meist einen Schal um den Hals wenn sie sich in der Öffentlichkeit zeigen. Ist das nur eine Modeerscheinung, oder sind die heutigen Männer nur verweichlicht? Auch in der Politik brauchen die Männer immer eine starke Frau an ihrer Seite. Wo ist denn nur die Männlichkeit bei den Männern geblieben?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 28.11.19
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
14 Bilder

Warum verbrauchen wir eigentlich immer mehr Energie?

POLITIK : Der Energieverbrauch deutscher Haushalte steigt stetig.Ein alleinstehendes Ehepaar verbraucht zurzeit jährlich ca. 3.400 Kilowattstunden (kWh). Wenn jetzt noch ein Elektrofahrzeug hinzukommt das ständig aufgeladen werden muss, dann kommen noch einmal jährlich ca. 3500 Kilowattstunden hinzu. Der Stromverbrauch verdoppelt sich also. Dieser Strom muss natürlich auch erst erzeugt werden. Nur durch Einsparung von Energie lässt sich eine Energiewende realisieren. Und bevor die Politiker und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 29.10.19
  • 2
  • 1
Lokalpolitik
pixabay

Kommission Haushaltszukunftskonzept – das war wohl gar nichts

Düsseldorf, 8. September 2019 Vor der Sommerpause wurde bekannt, dass die Sparkommission aus Ampel-Parteien und CDU seit einem Jahr nicht mehr getagt habe. „Das überraschte, da die Stadtkämmerin in der Ratssitzung vom 20.09.2018 auf die Anfrage meiner Kollegin El Fassi antwortete, dass die Kommission Haushaltszukunftskonzept seit 2017 viermal getagt habe und, sofern abgestimmte Ergebnisse vorliegen, diese den entsprechenden Gremien vorgelegt und nach positiver Beschlussfassung im Haushalt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 08.09.19
Lokalpolitik

Egal wie - ich will

Warum tut sich das ein Mensch an, ungewollt den Posten der Präsidentin der EU-Kommission im Auge. Die Spatzen pfeifen es doch schon länger von den Dächern, dass die Grünen und die Linken da nicht mitmachen und die SPD möchte sie auch nicht gerne auf diesem Stuhl sehen. Kritik wird laut, dass ein Papier verteilt wurde in dem aufgelistet wurde was die jetzige Verteidigungsministerin in den Sand gesetzt hat, nicht unumstritten das Thema Gorch Fock. Schadet Otto-Normal-Verbraucher seinem...

  • Hessen
  • Amöneburg
  • 13.07.19
  • 11
  • 3
Lokalpolitik
Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad. Bild: Deutscher Bundestag / ADFC.

Bundestag: Große Koalition für das Rad

Pressemitteilung. ADFC begrüßt Gründung des Parlamentskreises Fahrrad Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad: Er wurde auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann von den fahrradpolitischen Sprechern der Fraktionen beim Parlamentarischen Abend der Fahrrad-Verbände gegründet. Erklärtes Ziel des Kreises ist es, eine „große Koalition für das Rad“ zu schmieden. Der Fahrradclub ADFC begrüßt die Initiative und rechnet mit verstärktem...

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.10.18
Lokalpolitik
Auszug - Homepage EU-Parlament - Italien-Politiker, der auf das Übergangsgeld verzichtet - Präsident Antonio Tajani
3 Bilder

Hurra ...Umzugsgeld... Brüssel-Berlin

-36- Monatsgagen Übergangsgeld für EU-Politiker? ----- Hochgerechnet um -400.000- EUR. ----- Warum berichtet kein Journalist ...wer ...wie viel EU-Übergangsgeld kassiert? ----- ODER verzichten DEUTSCHE POLITIKER aus Gewissensgründen auf den "Geldesel" ----- Zum Beispiel ...SPD-Martin-Schulz ...FDP-Alexander-Graf-Lambsdorff ...Grüne ...Die Linke

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.10.17
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
Etwa 50 Teilnehmer hatten in der Runde platz.
4 Bilder

Fazit zur Fluglärmdiskussion in Altwarmbüchen

Kurzbericht zur Veranstaltung: Etwa 100 Teilnehmer beteiligten sich an der Diskussion. Der Veranstalter,  der Vertreter der Gemeinde Isernhagen in der Fluglärmschutzkommission, hatte sich vorgenommen die Veranstaltung klar zu strukturieren: 19:00 -19:10 Begrüßung 19:10- 19:30 Information Fakten aus der FLSK + Bewertung der Bigum 19:30-19:45 Befindlichkeiten und Standpunkte der BürgerInnen und BI 19:45-20:00 Standpunkte der Politiker 20:00- 21:00 Offene Diskussion lösungsorientiert: Wie schaffen...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 14.09.17
  • 6
Lokalpolitik
Video 2 Bilder

Presse- und Meinungsfreiheit im Zeichen der SPD ?

Was war da los in Halle mit Sigmar Gabriel ?  Wird jetzt die Presse-und Meinungsfreiheit im Wahlkampf eingeschränkt?  Aus welchen Grund der Mann entfernt wurde, ist leider nicht erkennbar. Fragende oder "scheinbar störende" Demonstranten die Sigmar Gabriel (SPD) während seiner Wahlkampfrede dazwischen quatschen werden ignoriert oder kurzerhand entfernt. Der Wahlkampf scheint in die wirklich heiße Phase zu kommen, einige Sachen sollte man später noch aufarbeiten. Es bleibt abzuwarten, wie sich...

  • Sachsen-Anhalt
  • Halle
  • 12.09.17
  • 2
Lokalpolitik
Deutschland geht es gut...

NUR CSU macht CDU ...Angela Merkel... stark

Oft wird suggeriert, dass Deutschland ...Angela Merkel... sei. ----- WER jedoch die Wahlergebnisse genau anschaut hier nachfolgend letzte Bundestagswahl 2013, Bundeswahlleiter Pressemitteilung Nr. 34/2013 vom 9. Oktober 2013 wird erkennen, dass davon KEINE Rede sein kann. ----- NUR rd. -15- Millionen Bürger haben CDU-Angela Merkel gewählt. ----- Bezogen auf alle Wahlberechtigten, nur ein Viertel der Wahlberechtigten. ----- Einzig durch die Bayern-CSU ist Angela Merkel ...mächtig...

  • Berlin
  • Berlin
  • 05.09.17
  • 2
Lokalpolitik
Protokoll der DFLD-Messstation Kirchhorst
6 Bilder

Nachtflüge ohne Ende?

Veranstaltung des Isernhagener Vertreters in der Fluglärmschutzkommission Der nächtliche Fluglärm stört viele Bürgerinnen und Bürger Isernhagens und Umgebung. Deshalb lädt der Vertreter Isernhagens in der Fluglärmschutzkommission zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zu diesem Thema ein. Ort: Begegnungsstätte Altwarmbüchen, An der Riehe 32, 30916 Isernhagen Zeit: Mi 13.09.2017 19 - 21 Uhr In Fortführung der Arbeit seiner Vorgängerin, der Umweltschutzbeauftragten der Gemeinde Frau...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 03.09.17
  • 7
Lokalpolitik
Beschluss Bundesverfassungsgericht - Fragwürdige Fraktionsgelder
2 Bilder

Politiker bescheren sich mit Zulagen

...trotz verfassungsrechtlichem Beschluss vom 15.07.2015 ----- Zusätzlich -4.000- bis -5.000- EUR monatlich ----- Siehe ARD-Report-Mainz-07.03.2017, Volksvertreter verweigern TV-Interview ----- Wäre es nicht richtiger vor dem Start neuer Landtage und des neuen Bundestags zu klären, welcher Volksvertreter sich im Kontext Fraktionsgeld NICHT verfassungskonform verhält.

  • Berlin
  • Berlin
  • 15.05.17
  • 3
Lokalpolitik

Fluglärm kein Thema für den Isernhagener Gemeinderat?

In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Gemeinde Isernhagen den Antrag der Grünen den Bericht aus der Fluglärmschutzkommission wieder aufzunehmen mehrheitlich (AFD/CDU/1FDP) bei Enthaltung des Bürgermeisters abgelehnt. Der in der konstituierenden Ratssitzung gewählte Vertreter der Gemeinde in der Fluglärmkommission (FLK) Siegfried Lemke zeigte sich enttäuscht ob der mangelnden Unterstützung seiner Arbeit. Hintergrund: Der Bürgermeister hatte den ständigen Bericht aus diesem Gremium von der...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 27.04.17
Lokalpolitik
RBB - 6.12.2016

Merkel-Politik ...1001-Nacht

Mehrfach-Schwarzfahrer inhaftiert. ----- Eingereister Terror-People reist mit mehrfach ergaunertem Sozialhilfe-Geld kreuz und quer durchs Land. ----- Lt. RBB vom 6. Dez. 2016 befassen sich Politiker mit Problemen, wie die Gleichstellung von Schwarzfahren und Schwarzparken. ----- Strafrecht für Eingereiste ...inaktiv. ----- Aktiviert ist das Strafrecht für "schwere Täter" wie Schwarzfahrer und Steuersünder. ----- Lt. RBB in Berlin für etwa -400- inhaftierte Schwarzfahrer. ----- Und für die...

  • Berlin
  • Berlin
  • 12.01.17
  • 3
Lokalpolitik
Rathaus Burgdorf

Stellvertretende Bürgermeister/innen der SPD-GRÜNEN-WGS-Gruppe erst im zweiten Wahlgang gewählt

In der ersten Ratssitzung der neuen Wahlperiode am 3. November sind die stellvertretenden Bürgermeister/innen der SPD-Grünen-WGS-Gruppe, Matthias Paul (SPD) und Simone Heller (Grüne), erst im zweiten Wahlgang mit einfacher Mehrheit von 18 Stimmen gewählt worden. Die örtliche Presse berichtete nicht darüber. Im ersten Wahlgang verpassten beide die erforderliche absolute Mehrheit von mindestens 19 Stimmen. Der Grund: Die Linksfraktion, bestehend aus Michael Fleischmann und Christine Gross, wählte...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 10.11.16
  • 6
Lokalpolitik

Christian Grascha: Pläne zur Bargeldobergrenze stoppen – Bargeld ist gedruckte Freiheit

Christian Grascha: SPD und Grüne müssen Pläne zur Bargeldobergrenze stoppen – Bargeld ist gedruckte Freiheit   Hannover (ein/kip) Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, fordert von Finanzminister Schneider ein klares Bekenntnis zum Bargeld. „Der SPD-Finanzminister plant offenbar eine Obergrenze für Bargeldzahlungen. Es ist schlimm, wenn eine Regierung ihren Bürgern so sehr misstraut, dass sie sogar Barzahlungen einschränken will. Ich fordere SPD und Grüne auf,...

  • Niedersachsen
  • Bad Grund (Harz)
  • 21.09.16
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
3 Bilder

Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt

Ein parteiischer Kommentar Die Wähler_innen haben gesprochen. Und ihr Urteil gefällt. Dieses Urteil fällt für die bisher im Landtag vertretenen Parteien vernichtend aus. In Scharen liefen ihnen die Wähler_innen davon und bescherten der AfD einen großen Erfolg. Manch einer bei der AfD mag bis zur Prognose noch klammheimlich von einem besseren Ergebnis geträumt haben. Immerhin: Platz zwei hinter der SPD. Die Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus gebärdeten sich, als wäre der Namensgeber wieder...

  • Hessen
  • Marburg
  • 05.09.16
  • 85
  • 1
Lokalpolitik

Petition zu Hundefreilaufflächen in Burgdorf

Immer mehr Städte richten Hundefreilaufflächen ein. Auf diesen umzäunten Flächen können sich die Tiere entsprechend ihrem natürlichen Bewegungsdrang das ganze Jahr über, ohne angeleint zu sein, frei bewegen. Das fördert das friedvolle Zusammenleben von Hundehalter(inne)n und Nicht-Hundehalter(inne)n, weil ein ausgetobter und damit in sich ruhender Hund nicht vor Energie platzt. Er belästigt keine Passant(inn)en. Deshalb übergab ich den Antrag zum Einbringen in den Stadtrat. Die Politiker/innen...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 12.08.16
Lokalpolitik
BASILIKA am Marienplatz
3 Bilder

Friedensmarsch in Kevelaer 28.08.2016 - KONTRA gegen Waffenhandel und

Schäubles Europa "Gemeinsame Rüstungsindustrie" gegen BREXIT-Nachahmer ----- Politischer Wahnsinn, siehe ARD-Bericht-aus-Berlin-03.07.2016-18:30h ----- WER anders denkt, sich für friedvolles Miteinander einsetzen will, möge zur Interreligiösen Friedenswallfahrt nach Kevelaer kommen. ----- Dort ist möglich mit seiner Unterschrift gegen Waffenproduktion und Waffenhandel, der Politik dies deutlich zu machen. ----- Geistiger Vater dieser Friedensdeklaration ist der verstorbene Rupert Neudeck. -----...

  • Berlin
  • Berlin
  • 04.07.16
  • 3
Lokalpolitik

In Landsberg am Hauptplatz

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat für Freitag, 17. Juni im Sportzentrum eine Veranstaltung mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, angekündigt. Das „Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Landsberg“ ruft zur Teilnahme an einer Kundgebung auf. Sie findet unter dem Titel „Nationalismus ist keine Alternative“ am Freitag um 16:30 Uhr auf dem Hauptplatz statt. Es sprechen u. a. die Landtagsabgeordneten Ludwig Hartmann (Grüne) und Dr. Herbert Kränzlein...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 16.06.16
  • 3
  • 1
Lokalpolitik
Weltanschauung

Frauenhandel ...Mädchen ...Junge Frauen

Neunjährige als Sex-Sklaven... ----- Gesetze sind vorhanden, aber wer klagt die Täter an. ----- Mädchen ...Beschneidung, Kinder-Sex mit alten Männern ----- Die Perlenmädchen in Kenia müssen unerträgliches aushalten. ----- Siehe ARD-Weltspiegel-21.02.2016-19:20h ----- Perlenmädchen ----- Bezahlt mit Halsketten, die Mädchen schmücken und Männer Besitz präsentieren. -----KENIA, Urlaubsland für Deutschlands Bürger ----- Sollte Deutschlands Wirtschaft mit dem Tourismus ...nicht auch Menschenrechte...

  • Berlin
  • Berlin
  • 23.02.16
  • 4
Lokalpolitik
Die größte Furtwängler Orgel in der St. Matthäi-Kiche in Gronau (Leine) braucht eine Kur. Für eine Bauernhaus Ruine zahlte die Klosterkammer Hannover, Herr Bialas 96.500,00EU, für die größte Furtwängler Orgel der St. Matthäi-Kiche in Gronau (Leine) verweigerte er 21.500,00EU !! _ http://www.myheimat.de/gronau-leine/politik/wallenstedt-ein-kuenftiges-geisterdorf-investiert-ca1mio-eu-steuergeld-in-eine-bauernhaus-ruine-d2601464.html
http://www.brunottescher-hof.de/ | Foto: Dieter Schütte
6 Bilder

Die größte, berühmte Philipp-Furtwängler-Orgel in Gronau/Leine braucht eine Kur…

Das Pastorenehepaar Richter der St. Matthäi Kirche Gronau schreibt in der Spendenbitte: „Die Königin der Instrumente braucht eine Kur !“ Die größte der berühmten Philipp-Furtwängler-Orgeln ist in 31028 Gronau beheimatet und soll 2016 renoviert werden. Sie wurde von Philipp Furtwängler, damals ansässig im Nachbarort 31008 Elze, 1860 gefertigt! _____ Die Furtwängler-Familie:_ http://orgelfreude-gronau.de/?page_id=56 _ Die Schauspielerin Maria Furtwängler (*1966) ist die Großnichte und...

  • Niedersachsen
  • Gronau (Leine)
  • 04.12.15
Lokalpolitik
Foto: screenshot http://www.siper.ch/de/

sPD-, gRÜNE-, und pIRATEN-Verschwörungstheoretiker blasen zur Hexenjagd auf renommierten Historiker und Friedensforscher

Verschwörungstheoretiker blasen zur Hexenjagd auf Historiker von Markus Kompa 29.10.2015 Besorgte Bürger in Witten fordern Zensur von Wissenschaft Ein Bündnis begabter Verschwörungstheoretiker, getragen von Wittener SPD und Jusos, Wittener Bündnis90/Die Grünen und sogar der ehemals zensurkritischen Piratenpartei NRW, fordert von der privaten Universität Witten-Herdecke die Ausladung des Schweizer Historikers Dr. Daniele Ganser, der am Donnerstag dort einen Vortrag über Medienkritik halten soll....

  • Hessen
  • Marburg
  • 29.10.15
  • 1
Lokalpolitik

'Bücherverbrennung' in der Bundesrepublik Deutschland

In der Stadt Bad Dürrheim in Baden-Württemberg wurden 3200 Bücher der Stadtbibliothek vernichtet. Betroffen sind Bücher, die nicht in der politisch-korrekten Sprache geschrieben worden, z.B. Bücher von Erich Kästner, wie „Das fliegende Klassenzimmer“, „Pünktchen und Anton“, „Das doppelte Lottchen“. Die Aktion richtete sich offensichtlich gegen Bücher mit „falscher“ Schreibweise. Das sind solche, die beispielsweise das Wort „Neger“ enthalten. Offenkundig gelten seine Bücher in Baden-Württemberg...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Badenstedt
  • 20.08.15
  • 2
Lokalpolitik
Aus meiner Zeitungsschnipselsammlung: Zeitungsschnipsel vom 23.12.1950 betreffs "Parteipolizei in Marburg?"

Marburger Filz-Debatten: Alles wiederholt sich einmal ...

22.06.2015 Marburger Filz-Debatten Alles wiederholt sich einmal ... Ich konnte soeben in der Online-Ausgabe der Oberhessischen Presse folgende Überschrift Filz-Debatte: CDU greift Magistrat an lesen. Die CDU-Fraktion hat eine Große Anfrage gestellt und fordert: Der Magistrat solle mitteilen, welche Personen mit Leitungsfunktionen in Stadtverwaltung und den kommunalen Unternehmen Parteizugehörigkeiten besitzen. So, jetzt können wir Marburger Bürger gespannt sein, wann die Antwort kommt und wie...

  • Hessen
  • Marburg
  • 22.06.15
  • 1
  • 2
Lokalpolitik
Marktplatz Marburg im Wahlkampf - Juni 2015 | Foto: KDH / WOHSCH / SDS Marburg
2 Bilder

Marburger Bürgermeister mussten früher für ein Minus in der Kasse haften ...

14.06.2015 Städtische Buchführung Teil II Bereits im Mittelalter legte man in Marburg an der Lahn größten Wert auf eine korrekte Buchführung bzw. Ein- und Ausgabenrechnung, teilweise schon mit dem einzelnen oder den Vorgängen zugeordneten Stellungnahmen. HEUTE: Bürgermeister haften persönlich für Fehlbeträge. Im 16. Jahrhundert kann man in sehr vielen Marburger Jahresabschlüssen feststellen, dass die Bürgermeister die von ihnen veranlassten, nicht durch Einnahmen gedeckten, Mehrausgaben nicht...

  • Hessen
  • Marburg
  • 14.06.15
  • 5
  • 3
Lokalpolitik
TOP-2- STRAFSTEUER

2-MADE-IN-GERMANY *Ausgesperrt* --- KEINE Lobby

TOP-2- "Strafsteuer" bei Arbeitsverträgen mit Hartz-IV-Empfänger, Aufstocker, armen Rentnern. --- -30- Prozent "Strafsteuer" ------- Normalverdiender und gutsituierte Rentner/Pensionäre mit einem Minijob sind ...durch das neue Gesetz... steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt. ------- Verfassungsbeschwerde??? ...Opposition, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände reagierten ... NICHT. ------- Im Foto TOP-2- mit weiterer Info zur "Strafsteuer", in lesbarer Großschrift. ------- Kompletter Aufruf...

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.05.15
Lokalpolitik
3 Bilder

Volles Haus im Ortsrat Kirchhorst wegen Offroad und anderer Themen

Ja, wegen des geplanten Offroadparks waren viele Kirchhorster und andere Interessierte erschien. Die Nordhannoversche Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 28.11.2014 (Bild 2) Ja, wie die Berichterstatterin und Kommentatorin treffend bemerkte sind die Kirchhorster gebrannte Kinder! Deshalb hatten, nach dem die TO Ähnlichkeiten mit dem vorhergehenden Streitthema aufwies (Vorstellung des Projekts- Beschlussfassung) einige Parteivertreter die Notbremse gezogen: SPD und FDP-Rats- bzw....

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 04.12.14
  • 3
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