Demokratie

Die basisdemokratische Partei – kurz dieBasis hat sich am 4. Juli 2020 infolge der Proteste gegen die staatliche Corona-Politik gegründet. – Seitdem sind ihr ca. 25.000 Menschen beigetreten, die an politischen Entscheidungen beteiligt werden wollen. – Die Partei tritt am 26.9.2021 erstmals zur Bundestagswahl an und ist mittlerweile in allen Bundesländern vertreten. – Auch bei der Kommunalwahl am 12.9.2021 sind Kandidaten und Kandidatinnen in den meisten Gemeinde- und Stadtratswahlen und in...

Feststellung: Der MP von Thüringen Bodo Ramelow ist unwillig den Wählerwillen, letztlich von Mehrheiten in Thüringen zu achten! Er hat es letztlich selbst in der Hand, mit einem Rücktritt, kann er zeigen, das auch er DEMOKRATIE in Thüringen leben kann! Der Ministerpräsident hatte Thüringen fünf Jahre lang mit einer rot-rot-grünen Koalition geführt (übrigens auch mit meiner Stimme). Das fand eine Mehrheit der Thüringer offenbar bei der erneuten Wahl nicht mehr überzeugend. Denn am 27. Oktober...

Fehlende Urteile im Pflegebereich sind kein Indiz guter Daseinsvorsorge, weil die Betroffenen aus Angst vor Restriktionen sehr selten klagen. Zum 70 Jahrestag des Bundesverfassungsgerichtes und zur Stärkung der Demokratie haben wir uns mit dem Projekt „Der Bewohnerbeirat“ in der Kategorie MIKRO-Projekte auf - bpb - WIR IST PLURAL - beworben und wurden zum Online-Voting zugelassen. Die gewählten Interessenvertretungen in den Pflegeeinrichtungen wollen wir in ihren demokratischen Rechten mit dem...

Wer setzt sich für die Abgehängten und 25 Prozent der Nichtwähler ein? Die Sonntagsfrage die Wahlvoraussagen vergessen die Unentschlossenen, die Nichtwähler. Die Parteispenden sprudeln in den Wahljahren. 2017 wurden 7.323.099 € insgesamt an Großspenden deklariert. Zwischen 2002 und 2020 erhielten die CDU 27,6 Mio. €, die CSU 11,3 Mio. €, die F.D.P 11,2 Mio. €, die SPD 6,8 Mio. €, die Grünen 2,8 Mio. € und die LINKE 0,2 Mio. € an Großspenden über 50.000 €. Ist die nächste Bundestagswahl durch...

Jan Josef Liefers: "Ich möchte danke sagen. Danke an alle Medien, die seit über einem Jahr unermüdlich, verantwortungsvoll und mit klarer Haltung dafür sorgen, dass der Alarm genau da bleibt, wo er hingehört, nämlich ganz, ganz oben. Und dafür sorgen, dass kein unnötiger kritischer Disput uns ablenken kann von der Zustimmung zu den sinnvollen und immer angemessenen Maßnahmen unserer Regierung." Die satirisch angelegte Schauspieleraktion #allesdichtmachen im Internet hat viel Aufsehen erregt,...

Ich bin tatsächlich nur ein kleines Licht. Was ich für mich aber in Anspruch nehme: Ich leuchte. Ich bin einer von über 80 Millionen, ein kleiner Teil davon auf Myheimat unterwegs, auf diesem bundesweiten Portal, wie auch ich, der ich zuvor im Lokalkompass aktiv war, bis mich die zunehmende Leere dort zum Wechsel veranlasst hat. Bin ich vom Regen in die Traufe geraten, frage ich mich inzwischen. Wo sind die Bürgerinnen und Bürger hier, die sich als demokratische Staatsbürger einbringen, die...

Bei der Stadt Stadtallendorf nimmt man es mit dem Datenschutz sehr genau: Wer Briefwahl beantragen möchte, soll für den Antrag freiwillig seine Daten zur Verfügung stellen: Ich willige in die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten, die ausschließlich zum Zwecke der Bearbeitung meines Wahlscheinantrages erhoben werden, freiwillig ein. Mir ist bekannt, dass für den Online-Antrag personenbezogene Daten über die gesetzlichen Pflichtangaben hinaus erhoben werden (z.B. Akademischer Grad,...

Die russisch-deutsche Pipeline Nord Stream 2 ist zu 95 % fertig und kann jederzeit vollständig fertiggestellt werden. Natürlich gibt es aufgrund der US-Sanktionen gegen die am Bau der Pipeline beteiligten Unternehmen immer noch Probleme mit der Versicherung und der Zertifizierung von NS2 (ohne die die Inbetriebnahme nicht möglich ist). Allerdings konzentrieren sich alle Akteure derzeit weniger auf die Sanktionen der USA, sondern auf die Position des offiziellen Berlins, das überzeugt ist, die...

„Warum nur ein starker Staat die Demokratie retten kann“ der Untertitel drängt sich für jeden in der Zeit der Bekämpfung der Pandemie, spätestens bei den Auseinandersetzungen um die Impfdosenlieferung der Hersteller, auf. Seit Trump zeigten sich der globale Handel und die immer engere Verflechtung von Markt und Staat als ernsthafte Gefahr für die Demokratie. Diese Bedrängnis war den Bürgern schon im Mittelalter bewusst und zeigte sich offen in der französischen Revolution. Mit seiner breit...

Auch heute haben wir wieder eine Buchvorstellung für euch! In Dantse Dantses Neuerscheinung "COVID-19! MEHR ALS EIN BIOLOGISCHER KAMPF Ein geopolitischer, geoökonomischer, Demokratie-, Menschrechts- und Zukunfts-Krieg" geht es um die gesellschaftlichen Folgen der Pandemie, die uns nun schon mehr als ein Jahr begleitet. Somit ist es ein aktueller, informativer Titel, um eure Fragen zu Corona zu beantworten! Hier geht's zum Video Worum geht es? Unter dem Dach einer globalen Gesundheitspandemie...

Das "Dritte Reich", unumstritten eine Diktatur. Aber wie ist Deutschland damals in eine Diktatur geschlittert. Doch wohl auf demokratischem Weg. Die NSDAP bekam in demokratischen Wahlen genügend Stimmen, um die Regierung übernehmen zu können, unterstützt durch den Druck der Straße, aber auch durch die Entscheidungen eines Reichspräsidenten. Dabei blieb es nicht. Das Ermächtigungsgesetz, vom Reichstag verabschiedet, der Sündenfall deutschen Parlamentarismus, war der letztendlich entscheidende...

Das bedeutet Freiheit in Coronazeiten Die Unvernunft der Menschen wird die Politik dazu bringen, die Freiheit noch stärker einzuschränken Zum gesamten Beitrag geht es hier Ein leichtfertiger Umgang mit Covid-19 durch beispielsweise exzessives und unachtsames Feiern kann dazu führen, dass zum einen die Politik dazu gebracht wird, die Freiheit der Menschen noch mehr einzuschränken. Aber zum anderen auch dazu, dass die Gesellschaft sich spaltet, dass die Gesellschaft die Menschen in gute und...

Die apokalyptisch anmutende Stürmung des Capitols in Washington war der skandalöse Tiefpunkt der Präsidentschaft von Donald Trump als amerikanischer Brandbeschleuniger. Doch trotz seiner Wahlniederlage geht von seiner Bewegung eine Gefahr aus. Trump gewann nicht nur die konservativen Wählstimmen, und die der vielen gläubigen Christen, er gewann auch treue und fanatische Anhänger. Menschen, die sich teilweise von der Gesellschaft abgehängt fühlen, eine Identität, ein Zugehörigkeitsgefühl suchen...

Immer strengere Maßnahmen mit Ausgangssperren und Einschränkung des Bewegungsradius- und dennoch die Verheißung auf Erleichterung durch die heilsbringende Impfung. Wer denkt es würde nun alles gut werden, der irrt. Mutiertes Virus gehört zum Plan Herr Söder spricht davon, dass es erst Normalität geben wird, wenn alle geimpft sind, Frau Merkel spricht von einem „harten Winter“ und Drosten droht uns bereits das nächste Virus an. Übrigens ist es völlig normal, dass Viren mutieren, insbesondere...

Corona führt zu Misstrauen gegenüber Politikern und der Demokratie Zum gesamten beitrag geht es hier: https://indayi.de/corona-fuehrt-zu-misstrauen-gege... Immer mehr Menschen halten Politiker und die Regierungen als unfähig, die wichtigste Funktion des Staates zu erfüllen, nämlich Menschen zu schützen. Immer mehr Menschen misstrauen politischen Handlungen und sehen sie teilweise als Wahl-Strategie an. In Deutschland lässt sich das am Beispiel von Herrn Armin Laschet und Herrn Söder aufzeigen....

Vorhin habe ich noch einen differenzierenden Beitrag zum laufenden AfD-Bundesparteitag in Kalkar geschrieben, der durch einen falschen Klick meinerseits verschwand. Sollte ich den Beitrag nochmals angehen? Ich habe mich dagegen entschieden. Differenzierung ist doch überhaupt nicht angesagt. Deutschland predigt ausdrücklich die Vielfalt, das Bunte, die Verschiedenartigkeit, die demokratische Auseinandersetzung um die richtigen Wege. Aber was ich sehe, ist ein Trend zur Einheit, insbesondere zur...

Politische Entscheidungen zu kritisieren, sogar abzulehnen und auch dafür auf die Straße zu gehen ist in unserer Demokratie legitim. Doch dabei von einem “Ermächtigungsgesetz“ zu schwurbeln, das geht gar nicht. Wer im Geschichtsunterricht damals gepennt hat, sollte spätestens jetzt einmal googeln, um sich schlau zu machen.  Das Ermächtigungsgesetz unter Adolf Hitler machte nämlich1933 den Weg frei in die nationalsozialistische Diktatur und in das dunkelste Kapitel Deutscher Geschichte. Wer das...

Oh Herr, erlöse uns von den Blöden! Ja, wo leben wir eigentlich? Dass wir eine Gesellschaft von Fußballtrainern, Feinschmeckern, Weinkennern und Klugscheißern sind, ist ja schon lange bekannt. Doch dass wir in kurzer Zeit zudem noch ein Volk von pathologischen Hysterikern, militanten und besserwissenden Virologen wurden, das ist neu. Da stehen sich plötzlich Wutbürger und Weltverbesserer, vermeintlich Ewiggestrige und Meinungsdiktatoren mit der Querdenkerbommel um den Hals feindselig gegenüber....

Geschäftsleute in den USA verbarrikadieren schon jetzt ihre Geschäfte. Republikanische Wähler sagen offen, dass sie eine Trump-Abwahl nicht anerkennen und dagegen vorgehen würden. Allenthalben werden Unruhen befürchtet, die von Gewalttätigkeiten nicht frei sind. Die Walmart-Kette hat nicht von ungefähr die Waffen vorläufig aus ihrem Sortiment genommen. Sogar der Gedanke eines Bürgerkrieges ist hoffähig geworden. Oh, du armes Amerika. Trumps Saat scheint jedenfalls aufgegangen zu sein. Er könne...

Wolfgang Kubicki sieht die Meinungsfreiheit bedroht und fordert mehr offene Diskussionen. Die bundesdeutschen Medien hinterfragen gegenwärtig nur noch unzureichend kritisch die Politik. Das zeigt sich für den FDP-Bundestagsabgeordneten und Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubickigerade in der Corona-Krise. Wer nur einen trockenen juristischen Stoff vermutet, liegt falsch. Kubicki ist nicht nur Jurist und Politiker auch ein guter Redner. Seine Handlungen und Reden sind wohl durchdacht und...

Warum wohl gibt es eine Trennung zwischen Staat und Religionen? Es gibt 5 Weltreligionen (Christentum, Islam, Hinduismus, Buddhismus, Judentum). Der Buddhismus nimmt jedoch eine Sonderstellung ein, denn er glaubt weder an einen allmächtigen Gott noch an das ewige Leben. Diese Sonderstellung zeigt mir eindeutig, dass die Weltreligionen letztlich eine Tradition, der Entwicklungsgeschichte der Menschheit sind. In demokratischen Staaten sind alle Religionen über die Glaubensfreiheit...

Wochenend und Sonnenschein, da gibt es Zeit für Grübelein, Und wird es nichts mit Sonnenschein, können Videos das Herz erfreun. (Frei nach den Comedian Harmonists) Die nachstehenden Videohinweise sind der Rubrik "Videohinweise am Samstag" vom 25. Juli 2020 der NachDenkSeiten entnommen. Michael Lüders über: 20 Jahre Assad an der Macht in Syrien Corona-Alltag der Kinder – Erfahrungen einer Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin UKE-Studie – Mehr psychische Probleme bei Kindern in der...

Marburg. Hier die Pressemitteilung zur Demonstration „Rückbesinnung auf Liebe statt Angst und Wiederherstellung unserer Bürgerrechte“ am 13.06.2020 vor der Stadthalle in Marburg durch die Gruppe "Weiterdenken-Marburg". Am 13.06.2020 versammelten sich in Marburg etwa 80 Menschen vor der Marburger Stadthalle, um sich in Zeiten der Coronamaßnahmen-Krise auf Liebe statt Angst zurückzubesinnen und die Wiederherstellung aller zur Zeit eingeschränkten Bürgerrechte einzufordern. Dr. Frank Michler...

COVID-19 : Seit einigen Tagen sprechen viele von der neuen Normalität, denn die strengen Auflagen was den Infektionsschutz angeht wurden ja gelockert. Aber ist das wirklich schon ein Grund zum Feiern? Obwohl sich noch mehrere hundert Bürger täglich mit dem Virus Covid 19 infizieren, kommen viele Bürger bereits schon wieder in Hochstimmung. Aber ist das wirklich berechtigt? Was meinen Sie?

Wissenschaftler, Ärzte, Juristen und andere Experten kritisieren den Umgang mit dem Coronavirus und die Anti-Corona-Maßnahmen. Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht, Autorin von fünf medizinrechtlichen Fachbüchern. „Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl...

Düsseldorf, 2. Mai 2020 Die Ende März in Bayern stattgefundenen Stichwahlen zur Kommunalwahl fanden coronabedingt ausschließlich als Briefwahl statt. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, sich dafür einzusetzen, dass die für den 13. September 2020 geplante Wahl in Düsseldorf ebenso ausschließlich als Briefwahl stattfindet. Chomicha Mohaya, Vorsitzende der Ratsfraktion...

"Unter dem Schleier der Angst fühlen wir uns entmündigt, unserer Würde und Grundrechte beraubt und kollektiv traumatisiert."  Wer hätte gedacht- das zur Schweriner Mahnwache am 1.Mai 2020 am Schweriner Pfaffenteich, zum Thema Corona-Panik frisst Grundrechte, so viele Bürger kamen.  Ein voller Erfolg und ein Zeichen, dass der Deckel bald vom kochenden Topf fliegen wird.  Unhaltbare politische Zustände drangsalieren weiterhin die Bevölkerung unter dem Deckmantel einer angeblichen Pandemie. Um die...

COVID-19 : Andauernd wir nach dem Staat gerufen. Aber tut er mal was, ist es auch wieder nicht gut. Auch ich gehöre oft zu den Kritikern politischer Entscheidungen, aber im Fall dieser Pandemie unterstütze ich sogar die Entscheidungen der Bundesregierung. Wir können nicht alle Mediziner sein, und sollten deshalb die Empfehlungen des Robert-Koch Institutes, welche durch die Bundesregierung veröffentlicht werden, akzeptieren. Das ewige Gejammer von Einzelpersonen, Institutionen oder Firmen über...